AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Michael Keller – Biohof Elmengrund
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen
Michael Keller
Biohof Elmengrund
Elmengrundweg 9
78194 Immendingen-Mauenheim
Deutschland

– nachfolgend „Anbieter“ – und seinen Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

Sie gelten insbesondere für Verträge, die über den Online-Shop sowie persönlich,
telefonisch, per E-Mail, WhatsApp, SMS oder auf sonstigem Wege geschlossen werden.

(2) Abweichende Geschäftsbedingungen eines Kunden, der Unternehmer ist, werden
nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

(3) Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist sowohl ein
Verbraucher als auch ein Unternehmer.

(4) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(5) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss im Online-Shop
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt grundsätzlich noch kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.

(2) Der Kunde kann Produkte auswählen und in den Warenkorb legen. Vor Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde die eingegebenen Daten und den Inhalt des Warenkorbs überprüfen und ändern oder den Bestellvorgang abbrechen.

(3) Mit Betätigung der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ oder einer
entsprechend eindeutig beschrifteten Bestellschaltfläche gibt der Kunde ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die im Warenkorb
enthaltenen Waren ab.

(4) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich auf elektronischemWege.

Eine automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des
Vertragsangebots dar, sofern in ihr nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung ausdrücklich bestätigt oder die bestellte Ware versendet, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.

(5) Der Kunde kann Eingabefehler vor Abgabe seiner Bestellung mithilfe der im Online-
Shop vorgesehenen technischen Funktionen erkennen und korrigieren.

(6) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Vertragssprache ist Deutsch.

(7) Die Bestelldaten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben gespeichert. Der
Kunde erhält die für seinen Vertrag maßgeblichen Informationen, insbesondere die
Bestelldaten sowie die erforderlichen Vertrags- und Verbraucherinformationen, nach
Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften auf einem dauerhaften Datenträger.

Die jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen können im Online-Shop abgerufen und gespeichert werden.

§ 3 Vertragsschluss außerhalb des Online-Shops

Bei Bestellungen, die außerhalb des Online-Shops, insbesondere persönlich,
telefonisch, per E-Mail, WhatsApp oder SMS erfolgen, kommt der Vertrag zustande,
wenn der Anbieter das Angebot des Kunden ausdrücklich annimmt oder die bestellte
Ware ausliefert.

Zwingende gesetzliche Informationspflichten und Verbraucherrechte bleiben unberührt.

§ 4 Warenverfügbarkeit und Lieferung

(1) Ist ein bestelltes Produkt dauerhaft nicht verfügbar und ist noch kein Vertrag
zustande gekommen, nimmt der Anbieter die Bestellung nicht an.

Ist bereits ein Vertrag zustande gekommen und kann die Ware dauerhaft nicht geliefert werden, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.

(2) Vorübergehende Lieferhindernisse werden dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.

(3) Die für die jeweilige Bestellung geltenden Lieferzeiten ergeben sich aus der
Produktbeschreibung, dem Bestellprozess oder einer individuellen Vereinbarung.
Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Lieferverzug bleiben unberührt.

(4) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Dem Kunden entstehen durch vom Anbieter veranlasste Teillieferungen keine zusätzlichen
Versandkosten.

(5) Es gelten die im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot angegebenen Liefergebiete und Lieferbeschränkungen.

(6) Ist der Kunde Verbraucher, trägt der Anbieter die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware bis zur Übergabe an den Verbraucher oder einen von ihm benannten Dritten, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

(7) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an das Transportunternehmen, den Frachtführer oder die sonst mit der Versendung beauftragte Person auf den Kunden über.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Die gegenüber Verbrauchern angegebenen Preise enthalten die jeweils geltende
gesetzliche Umsatzsteuer, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.

(2) Zusätzlich anfallende Versand-, Fracht- oder Lieferkosten werden dem Kunden vor Abgabe seiner Bestellung angezeigt oder bei individuell geschlossenen Verträgen vor Vertragsschluss mitgeteilt.

(3) Für Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche
Abgaben, Steuern oder Zölle entstehen. Soweit solche Kosten nicht vom Anbieter
erhoben werden, richten sie sich nach den jeweils geltenden gesetzlichen
Bestimmungen des Empfängerlandes.

§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Im Online-Shop stehen dem Kunden die dort jeweils angegebenen
Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.

(2) Außerhalb des Online-Shops können insbesondere Banküberweisung oder Zahlungaufgrund einer Rechnung vereinbart werden.

Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht.

(3) Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig, soweit sich aus der gewählten
Zahlungsart, dem jeweiligen Angebot, einer Rechnung oder einer individuellen
Vereinbarung kein anderer Fälligkeitszeitpunkt ergibt.

(4) Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 7 Abonnements und wiederkehrende Lieferungen

(1) Soweit der Anbieter Abonnements oder andere Verträge über wiederkehrende
Lieferungen anbietet, ergeben sich insbesondere Lieferintervall, Preis, Laufzeit,
Mindestlaufzeit und Kündigungsbedingungen aus dem jeweiligen Angebot und den
Angaben im Bestellprozess.

(2) Zwingende gesetzliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.

(3) Soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, stellt der Anbieter für online
abschließbare Dauerschuldverhältnisse die gesetzlich vorgeschriebene elektronische Kündigungsmöglichkeit zur Verfügung.

(4) Das gesetzliche Widerrufsrecht eines Verbrauchers bei Abschluss eines
Abonnements bleibt von der Möglichkeit einer späteren Kündigung unberührt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung der jeweiligen Ware bleibt diese Eigentum des
Anbieters.

§ 9 Gesetzliche Mängelrechte und Garantien

(1) Für Mängel der gelieferten Ware gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Die gesetzlichen Mängelrechte von Verbrauchern werden durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht eingeschränkt.

(3) Für Kaufleute gelten ergänzend die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichtengemäß § 377 HGB.

(4) Eine zusätzliche Garantie besteht nur, wenn eine solche für das jeweilige Produkt
ausdrücklich erklärt worden ist. Gesetzliche Mängelrechte bleiben hiervon unberührt.

§ 10 Haftung
Für die Haftung des Anbieters gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Zwingende gesetzliche Haftungsregelungen, insbesondere für Schäden aus der
Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsrecht, bleiben uneingeschränkt bestehen.

§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit kein gesetzlicher Ausschlussgrund besteht.

(2) Einzelheiten zu den Voraussetzungen, Fristen und Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Anbieters.

(3) Ein Ausschluss oder vorzeitiges Erlöschen des gesetzlichen Widerrufsrechts besteht ausschließlich in den gesetzlich vorgesehenen Fällen.

Soweit bei einem bestimmten Produkt ein gesetzlicher Ausschlussgrund besteht, wird der Verbraucher hierüber nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften vor
Vertragsschluss informiert.

§ 12 Umgang mit Futtermitteln und Wertersatz nach Widerruf

(1) Der Verbraucher darf die gelieferte Ware in dem Umfang prüfen, der zur Feststellung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise erforderlich ist.

(2) Ein Wertersatz kann nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften geschuldet sein, wenn ein Wertverlust auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der zur Prüfung ihrer Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendig war.

(3) Bei Futtermitteln kann ein solcher Wertverlust insbesondere entstehen, wenn die
Ware über das zur Prüfung erforderliche Maß hinaus geöffnet, angebrochen, verfüttert, verunreinigt, Feuchtigkeit ausgesetzt oder unsachgemäß gelagert oder behandelt wird. 

Ob und in welcher Höhe Wertersatz geschuldet ist, richtet sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen und den Umständen des jeweiligen Einzelfalls.

(4) Die bloße Tatsache, dass ein Tier ein vertragsgemäß geliefertes und mangelfreies Futtermittel nicht frisst, nicht annimmt oder geschmacklich nicht bevorzugt, stellt für sich allein keinen Sachmangel dar.

Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei tatsächlich mangelhafter Ware bleiben
uneingeschränkt bestehen.

§ 13 Verbraucherstreitbeilegung
Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit keine gesetzliche
Verpflichtung zur Teilnahme besteht.

§ 14 Anwendbares Recht

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-
Kaufrechts.

(2) Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

§ 15 Gerichtsstand

Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters.

§ 16 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Vorschriften.